Zu einem Informationsabend über den Zweckverband Breitband hatten für Dienstag die Fraktionen Freie Liste und Salzwedel Land eingeladen. Zwei Experten rieten den anwesenden Stadträten
Dipl. Ing. Uwe Krabbe – LAN Consult Hamburg
dabei, dem Zweckverband für schnelles Internet beizutreten.
Salzwedel l Die Diskussion war schon weit fortgeschritten, da wurde Uwe Krabbe deutlich: „Wenn Sie nichts tun, wird niemand auf dem weißen Ross kommen und Sie mit Glasfasernetz versorgen“, so der Ingenieur aus Hamburg.
Es war eine Antwort auf mehrere kritische Einwände, die Fraktionsmitglieder des Stadtrates zuvor vorgetragen hatten. Und es war wohl auch eine Reaktion auf die anhaltend zögerliche Haltung des Stadtrates zum Breitband-Zweckverband. Trotz einer ganzen Reihe von Informationsveranstaltungen und Diskussionen hat das Gremium noch immer nicht abschließend über den Beitritt entschieden.
Mit ihrem Informationsabend im Kulturhaus hofften die einladenden Fraktionen Freie Liste und Salzwedel Land nun auch die zweifelnden Stadträte auf ihre Seite zu ziehen.
Der Zeitpunkt war dabei nicht zufällig gewählt. Denn nachdem beide Fraktionen im Februar einen Antrag auf die Behandlung des Themas im Stadtrat gestellt hatten, wird der Beitritt zum Zweckverband Altmark in der nächsten Stadtratssitzung am 12. Juni erneut auf der Tagesordnung stehen. Schützenhilfe holten sich die Gastgeber Susann Meinecke, Vorsitzende der Fraktion Freie Liste, und Wolfgang Kappler, Fraktionsvorsitzender Salzwedel Land, bei zwei Experten. Uwe Krabbe, der bereits mehrere ähnliche Projekte in Deutschland betreut hat, wartete dabei mit harten Fakten auf.
So sei die vom BreitbandZweckverband Altmark angestrebte Versorgung der Region mit schnellem Internet über Glasfasernetze eine Investition in die Zukunft. Alle anderen Systeme seien langfristig nicht für die rasant wachsenden Rechnerleistungen geeignet, sagte Krabbe. Zudem sei die Organisationsform des Zweckverbandes mit geringen Risiken für die beteiligten Kommunen verbunden. „Sie zahlen keine Gewerbe- und Körperschaftssteuer.“ Auch die Ausbaukosten für das Netz seien in der Altmark durch bereits vorhandene Glasfaserleitungen gering. Und nicht zuletzt würden Erfahrungen aus anderen Regionen zeigen, dass private Unternehmen großes Interesse am Betrieb der einmal bereitgestellten Netze haben.
Trotz dieser Argumente zeigten sich einige Stadträte weiter skeptisch. So sagte Ulrich Ungewickell (Fraktion FDP): „Ich wüsste gern, wie viele Bürger Interesse bekundet haben, bevor ich mich vor diesen Karren spannen lasse.“ Und Giso Schnöckel ergänzte, die Frage sei für ihn nicht, ob die Stadt das Glasfasernetz haben wolle, dafür sei er in jedem Fall. „Die Frage ist, ob der Zweckverband das geeignete Instrument ist.“
Erhard Prehm, Betriebsleiter des Innovations- und Gründerzentrums Salzwedel, war über diese Haltung sichtlich verärgert. „Ich kann nicht verstehen, dass die Stadt Salzwedel in dieser Frage so zögerlich ist. Wenn die Region konkurrenzfähig bleiben will, muss das kommen“, sagte er. Ähnlich sah das der zweite Experte des Abends, Theo Struhkamp, Referatsleiter des Landes für die Verbesserung der Breitbandversorgung. „Salzwedel sollte den altmärkischen Landkreisen für deren Engagement bei der Gründung des Zweckverbandes dankbar sein“, sagte er.
Nach den Verzögerungen der vergangenen Monate sei es Zeit, dass die Stadt dem Verband endlich beitrete. Das Land Sachsen-Anhalt jedenfalls stehe mit Fördermitteln bis zu 10 Millionen Euro und Maßnahmen zur Senkung des wirtschaftlichen Risikos für die Gemeinden bereit.
Der Artikel stammt von www.volksstimme.de